Patente und Schutzrechte

Patente die auf der Grundlage des EPÜ erteilt werden bezeichnet man als ?europäische Patente?. Nach einem einheitlichen Anmelde- und Erteilungsverfahrens besitzt das europäische Patent in jedem EPÜ-Vertragsstaat für den es erteilt worden ist dieselbe Wirkung und unterliegt denselben Vorschriften wie ein in diesem Staat erteiltes ...

 

Software: Patente elektronisch anmelden Um auch tatsächlich ein Patent zu erhalten müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen.

 

Patente - Unterlagen für eine deutsche Patentanmeldung -Documents for filing national patent applications - Sonstige Formulare im Patentverfahren -Other forms concerning the patent procedure - Patentverordnung -Ordinance on Patent Procedure - Richtlinien und Hinweise zum Patentverfahren -Guidelines and notes on the patent procedure ...

 

Patente elektronisch anmelden. Sie können Ihr Patent auch elektronisch beim DPMA anmelden. Hierzu ist eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser erforderlich. Nähere Informationen finden Sie auf unserer Seite zur digitalen Signatur.

 

Patente . Patentschutz ; Gute Gründe für eine Anmeldung beim DPMA; Recherche ; Anmeldung; Prüfung und Erteilung; Einspruch und Nichtigkeit; Patentschutz im Ausland; Fragen rund um das Patent; Gebrauchsmuster . Gebrauchsmusterschutz; Recherche; Anmeldung ; Eintragungsverfahren; Löschungsverfahren; Topografien; Gebrauchsmusterschutz im ...

 

Dies kann unter anderem durch schriftliche oder mündliche Beschreibungen Benutzung oder Ausstellung der Fall sein. Zu den schriftlichen Beschreibungen zählen zum Beispiel Bücher Zeitschriften und Patente. Unter mündliche Benutzung fällt beispielsweise ein Vortrag auf einer Tagung.

 

Patente unterliegen wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land beziehungsweise in dem Gebiet für das sie erteilt wurden. Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie deshalb nur innerhalb Deutschlands geltend machen.

 

Patente . Patentschutz ; Gute Gründe für eine Anmeldung beim DPMA; Recherche ; Anmeldung; Prüfung und Erteilung; Einspruch und Nichtigkeit; Patentschutz im Ausland; Fragen rund um das Patent; Gebrauchsmuster . Gebrauchsmusterschutz; Recherche; Anmeldung ; Eintragungsverfahren; Löschungsverfahren; Topografien; Gebrauchsmusterschutz im ...

 

Was Sie als kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) tun können um Ihre betrieblichen Erfindungen zu sichern und welche Rolle dabei Patente Marken Designs Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse spielen erfahren Sie auf unseren KMU-Informationsseiten.

 

Patente sind der Puls des technologischen Fortschritts das Herz innovativer Technikunternehmen - und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Auf diesen Seiten erläutern wir Ihnen wie Sie ein Patent erhalten können - mit allen Schritten von der Recherche bis hin zur internationalen Ausweitung.