Patente und Schutzrechte

Patente Prüfung und Erteilung Prüfungsverfahren Im Prüfungsverfahren stellen die Patentprüferinnen und -prüfer des DPMA sicher dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erfüllt: Neuheit erfinderische Tätigkeit gewerbliche Anwendbarkeit Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln die ausführbar offenbart wird.

 

Zu den schriftlichen Beschreibungen zählen zum Beispiel Bücher Zeitschriften und Patente. Unter mündliche Benutzung fällt beispielsweise ein Vortrag auf einer Tagung. Auch Informationen die Sie selbst veröffentlicht haben zählen zum Stand der Technik.

 

Patente elektronisch anmelden Sie können Ihr Patent auch elektronisch beim DPMA anmelden. Hierzu ist eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser erforderlich. Nähere Informationen finden Sie auf unserer Seite zur digitalen Signatur.

 

Lesen Sie über die Rolle des DPMA im Rahmen der internationalen Schutzrechte für Patente Gebrauchsmuster Marken und Designs. Außerdem erhalten Sie Informationen über die rechtlichen Grundlagen unserer Arbeit und über die Karrieremöglichkeiten in unserem Haus.

 

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente Gebrauchsmuster Marken und Designs DPMAregister. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften angezeigt.

 

Patente Recherche Vorsprung durch Wissen Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt kann ermessen ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist.

 

Patente unterliegen wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land beziehungsweise in dem Gebiet für das sie erteilt wurden. Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie deshalb nur innerhalb Deutschlands geltend machen.

 

Ab sofort steht Ihnen die überarbeitete IPC-Anwendung des Deutschen Patent- und Markenamts zur Verfügung. Mit diesem umfangreichen Update machen wir die Recherche noch effizienter und benutzerfreundlicher. Zu den neuen Funktionen gehören: Flexible Suchfelder: Sie können nun individuell Suchfelder hinzufügen und gezielt nach IPC-Symbolen Suchbegriffen oder Querverweisen recherchieren ...

 

Was Sie als kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) tun können um Ihre betrieblichen Erfindungen zu sichern und welche Rolle dabei Patente Marken Designs Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse spielen erfahren Sie auf unseren KMU-Informationsseiten.

 

Patente sind der Puls des technologischen Fortschritts das Herz innovativer Technikunternehmen - und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Auf diesen Seiten erläutern wir Ihnen wie Sie ein Patent erhalten können - mit allen Schritten von der Recherche bis hin zur internationalen Ausweitung.